Haushalt

Haushalt

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg liegt mit 462 Euro pro Einwohner deutlich unter dem Durchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung der hessischen Landkreise, die aktuell bei 706 Euro liegt. Und das obwohl wir nicht, wie andere hessische Landkreise, vom Schutzschirm der Landesregierung profitiert haben. Allein aus diesem Schutzschirm wurden bis Ende 2014 fast 3,2 Milliarden Euro an Landkreise, Städte und Gemeinden gezahlt – nichts davon ging an den Landkreis Darmstadt-Dieburg oder seine Städte und Gemeinden.

Dieser Schutzschirm wurde erforderlich, weil sich die Finanzkrise 2008 wie nie zuvor auf die kommunalen Haushalte ausgewirkt hat. Sowohl die Haushaltsfehlbeträge als auch die Kassenkredite insbesondere der Landkreise stiegen in schwindelerregende Höhen und nahmen im bundesweiten Vergleich mit Abstand eine Spitzenstellung ein. Ein Indiz dafür, dass gerade in Hessen die Kommunen mit ihren Problemen allein gelassen werden und strukturell in Anbetracht immer neuer Aufgabenübertragungen unterfinanziert sind.

Auch vor dem Landkreis Darmstadt-Dieburg machte diese Entwicklung nicht halt. Doch allein der Umstand, nicht von den Finanzhilfen des Schutzschirms profitieren zu dürfen, mag als Beleg für eine solide Haushaltswirtschaft dienen. Und nicht nur das. Trotz schwieriger Zeiten wurden von 2008 bis heute nahezu 230 Millionen Euro allein in unsere Schulen investiert.

Mit diesen gewaltigen Investitionen wird nicht nur das Lernumfeld unserer Kinder in hohem Maße verbessert. Vielmehr sichern sie zudem auch die Arbeitsplätze unserer Bürgerinnen und Bürger, da der überwiegende Teil der Aufträge an Unternehmen in der Region geht.

Deshalb will ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass das Schulbauprogramm wie vorgesehen realisiert und bis 2019 zusätzlich über 160 Millionen Euro in die Bildungslandschaft unserer Schulen investiert wird.

Voraussetzung hierfür ist eine seriöse und in die Zukunft gerichtete Haushaltsführung auf Grundlage einer sparsamen und effizienten Ausgabenpolitik. Es geht darum, wieder mehr Handlungsspielräume für kommunalpolitische Entscheidungen zurück zu gewinnen, die es uns ermöglichen, auch in anderen Handlungsfeldern unserer Prioritätensetzung von Sozialem, Familie und Gesundheit Zeichen zu setzen.

Dafür geht der Kreishaushalt 2015 in die richtige Richtung. Gegenüber dem Vorjahr konnte der Haushaltsfehlbetrag nahezu halbiert werden. Er ist das Ergebnis einer gelungenen Gratwanderung zwischen dem hohen Spar- und Konsolidierungsdruck einerseits, der Erfüllung aller gesetzlicher Verpflichtungen andererseits und zudem noch gezielten Schwerpunktsetzungen, wie etwa der Weiterführung unserer sehr erfolgreichen Schulsozialarbeit. Das Beste daran: Es wird aller Voraussicht nach der letzte defizitäre Haushalt sein, denn die Finanzplanung auf Grundlage der ersten Modellberechnung zum neuen kommunalen Finanzausgleich sieht ab 2016 wieder stetig steigende schwarze Zahlen vor.

Doch das ist noch lange kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Auch in Zukunft werde ich mit Vernunft und Augenmaß prüfen, was wirklich notwendig ist. Dabei ist Sparsamkeit die eine Seite des Handelns, die andere ist die Offenheit für Alternativen, dort wo sie angebracht sind im Sinne einer besseren und optimierten Zielerreichung.

Der Haushalt des Landkreises geht uns alle etwas an. Mit einem Volumen von über 400 Millionen Euro setzt er Schwerpunkte in vielen Lebensbereichen der Menschen hier in der Region. Er steht für eine Vielzahl von Leistungen in den Bereichen Soziale Sicherung und in der Kinder- und Familienhilfe, den Betrieb unserer Schulen, Müllentsorgung aber auch für den öffentlichen Personennahverkehr und die Stärkung des Gesundheitsstandorts Darmstadt-Dieburg.

Als Landrat will ich Ihnen auch in Zukunft ein breites Leistungsspektrum bieten, ohne dabei den Finanzen die solide Basis zu entziehen. Denn die kommenden Generationen sollen ebenso die Chance haben, ihre Zukunft selbst zu gestalten.

 

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Über Ihre Ideen, Hinweise und Anregungen freue ich mich. Sie erreichen mich am besten per Post oder E-Mail:

Klaus Peter Schellhaas
c/o SPD Darmstadt-Dieburg
Wilhelminenstraße 7a
64283 Darmstadt

E-Mail: info@pit-schellhaas.de

Alternativ steht Ihnen das Kontaktformular unten zur Verfügung.